Die Vereinigten Staaten gehören seit vielen Jahren zu den wichtigsten Reisezielen deutscher Urlauber, Geschäftsreisender und Langzeitbesucher. Die überwiegende Mehrzahl der Reisen verläuft problemlos. Kommt es jedoch zu einem Unfall, einer polizeilichen Maßnahme oder einem strafrechtlichen Vorwurf, befinden sich Betroffene häufig unerwartet in einem ihnen fremden Rechtssystem.

Gerade in den USA können rechtliche Auseinandersetzungen schnell komplex werden. Zuständigkeiten, Verfahrensabläufe, Kostenrisiken und die Rolle von Polizei, Staatsanwaltschaft, Versicherungen und Gerichten unterscheiden sich in wesentlichen Punkten von den in Deutschland vertrauten Strukturen. Hinzu kommt, dass das Recht in den Vereinigten Staaten weitgehend auf Ebene der einzelnen Bundesstaaten geregelt ist. Was in Florida gilt, kann daher in Kalifornien, New York oder Texas anders beurteilt werden.

Für deutsche Reisende ist es in einer solchen Situation besonders wichtig, frühzeitig qualifizierte anwaltliche Unterstützung einzuholen und keine vorschnellen Erklärungen gegenüber Behörden, Versicherern oder der Gegenseite abzugeben.

Anlass für anwaltliche Beratung kann eine Vielzahl von Ereignissen sein. Besonders häufig sind Verkehrsunfälle, etwa mit Mietwagen, aber auch Unfälle in Hotels, Restaurants, Geschäften oder Freizeiteinrichtungen. Ebenso können Auseinandersetzungen mit Vertragspartnern, Vermietern, Arbeitgebern oder Dienstleistern entstehen.

In anderen Fällen geht es um strafrechtliche Vorwürfe oder polizeiliche Ermittlungen. Dazu zählt beispielsweise der Vorwurf einer Körperverletzung, eines Diebstahls, einer Sachbeschädigung, einer unerlaubten Handlung im öffentlichen Raum oder Fahrens unter Alkohol- oder Drogeneinfluss. Auch Personen, die selbst Opfer einer Straftat oder eines Unfalls geworden sind, benötigen häufig anwaltliche Unterstützung, um Ansprüche zu sichern, Beweise zu dokumentieren und mit Polizei, Versicherern oder Behörden zu kommunizieren.

Besondere Vorsicht ist bei Verkehrsvorwürfen geboten. In vielen US-Bundesstaaten können bereits vergleichsweise geringfügige Vorfälle erhebliche Folgen haben. Neben Geldbußen oder strafrechtlichen Konsequenzen können Fragen der Fahrerlaubnis, des Mietwagenvertrags, der Haftpflichtversicherung oder des Aufenthaltsstatus betroffen sein.

Nach einem Vorfall in den USA besteht häufig ein erheblicher Zeitdruck. Polizei und Behörden erwarten gegebenenfalls kurzfristige Stellungnahmen. Versicherungen verlangen Unterlagen. Zeugen müssen gesichert, Unfallorte dokumentiert und Fristen beachtet werden.

Wer ohne rechtliche Beratung Aussagen macht, unterschreibt oder eine Haftung anerkennt, kann seine spätere Rechtsposition erheblich beeinträchtigen. Dies gilt insbesondere dann, wenn Betroffene die Tragweite englischsprachiger Dokumente oder behördlicher Hinweise nicht vollständig überblicken.

Eine frühzeitige anwaltliche Einschaltung ermöglicht es, die Situation zunächst rechtlich einzuordnen, die Kommunikation zu steuern und die notwendigen Schritte zu koordinieren. Je nach Fall kann dies die Kontaktaufnahme mit der Polizei, der Staatsanwaltschaft, dem Gericht, einer Haftpflichtversicherung, dem Mietwagenunternehmen oder einem lokalen Anwalt umfassen.

Viele Mandanten wissen nicht, dass ihre deutsche Rechtsschutzversicherung bei kurzfristigen Auslandsaufenthalten unter Umständen auch Kosten einer anwaltlichen Vertretung in den USA übernehmen kann.

Ob Versicherungsschutz besteht, lässt sich jedoch nicht pauschal beantworten. Maßgeblich sind immer die individuellen Versicherungsbedingungen, der konkret vereinbarte Rechtsschutzbaustein sowie die Art des Rechtsproblems. Relevant können insbesondere Privat-, Verkehrs-, Straf- oder Schadenersatz-Rechtsschutz sein.

Zu prüfen sind unter anderem:

• ob der räumliche Geltungsbereich die USA umfasst
• ob der Aufenthalt nur vorübergehend war oder als dauerhafter Auslandsaufenthalt einzuordnen ist
• ob der betroffene Rechtsbereich versichert ist
• wann der Versicherungsfall eingetreten ist
• welche Wartezeiten, Selbstbeteiligungen und Versicherungssummen gelten
• ob Ausschlüsse eingreifen, etwa bei vorsätzlich begangenen Straftaten oder bestimmten beruflichen Tätigkeiten
• und ob der Versicherer vor Beauftragung eines Anwalts eine Deckungszusage verlangt

Eine Rechtsschutzversicherung übernimmt regelmäßig nicht „jede“ rechtliche Auseinandersetzung im Ausland. Auch die Übernahme von Strafverteidigungskosten hängt stark vom Tarif und vom Vorwurf ab. Wird einer versicherten Person beispielsweise eine vorsätzliche Straftat rechtskräftig nachgewiesen, können Versicherer je nach Bedingungswerk leistungsfrei sein oder bereits gezahlte Kosten zurückfordern.

Umgekehrt bedeutet eine zunächst ablehnende Auskunft des Versicherers nicht zwingend, dass kein Versicherungsschutz besteht. In der Praxis kommt es vor, dass Deckungsanfragen zu allgemein formuliert werden, der Sachverhalt unvollständig dargestellt ist oder einzelne Klauseln nicht zutreffend eingeordnet werden. Eine sorgfältige Prüfung des Versicherungsscheins, der Allgemeinen Rechtsschutzbedingungen und der konkreten Ablehnung kann daher sinnvoll sein.